20.Jan.2021

Unterstützung für Soloselbständige wird verbessert

Der Zugang zur Überbrückungshilfe III wird vereinfacht. Davon profitieren auch Soloselbständige wie Schauspielerinnen und Schauspieler sowie andere Kreative mit untypischen Beschäftigungsverhältnissen.

20.Jan.2021

Mehr Transparenz im Internet und bei Kaffeefahrten

Für Verbraucher wird die Transparenz im Online-Handel weiter verbessert. Mit einem entsprechenden Gesetzentwurf, den das Bundeskabinett verabschiedet hat, soll zudem gegen missbräuchliche Praktiken bei sogenannten Kaffeefahrten vorgegangen werden. Fragen und Antworten zum Gesetz und zu Schadensansprüchen.

20.Jan.2021

Kinderrechte sollen im Grundgesetz verankert werden

Kinderrechte sollen explizit im Grundgesetz verankert werden. Das hat das Kabinett beschlossen. So soll die besondere Bedeutung von Kindern und ihren Rechten deutlich werden. Die Rechte der Eltern werden in keiner Weise eingeschränkt.

20.Jan.2021

Planungssicherheit für Investitionsprojekte

Die Corona-Kontaktbeschränkungen erschweren viele Verfahren in der Bau- und Umweltplanung. Unterlagen können nicht immer in den Rathäusern eingesehen werden, Anhörungen in großer Runde nicht stattfinden. Daher können Erörterungen und Antragskonferenzen online stattfinden. Das Kabinett hat eine Verlängerung der Sonderregelung bis Ende 2022 beschlossen.

20.Jan.2021

Mehr Digitalisierung in der Pflege

Mehr digitale Helfer für Pflegebedürftige, mehr Telemedizin und eine gute digitale Infrastruktur - das sind die Ziele des Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf beschlossen.

20.Jan.2021

"Impfen ist eine Gemeinschaftsaufgabe"

Bewohnerinnen und Bewohner von Seniorenheimen sowie Pflegekräfte und auch über 80-Jährige können sich derzeit impfen lassen. Denn es gilt, die Schwächsten zuerst zu schützen. Im Sommer soll allen in Deutschland ein Impfangebot gemacht werden können.

20.Jan.2021

Das Miteinander gestalten

Bundeskanzlerin Merkel hat am Mittwoch den Bericht zur Integrationsfähigkeit entgegengenommen. In diesem Bericht gibt Fachkommission Empfehlungen, wie Intergation in Deutschland weiterentwickelt werden kann. Es sei klar, dass wir durchaus Fortschritte erzielt haben aber das noch einiges zu tun sei, erklärte die Kanzlerin

20.Jan.2021

Altmaier: "Noch eine Schippe drauflegen"

Die temporären Schließungen im kulturellen und wirtschaftlichen Bereich dauern an. Die Bundesregierung will den betroffenen Solo-Selbstständigen und Unternehmen möglichst schnell und unbürokratisch helfen. Der Zugang zur Überbrückungshilfe III ist jetzt einfacher - und es wird mehr Geld geben.

20.Jan.2021

Strengere Regeln für Tierversuche

Unnötige Schmerzen, Leiden oder Schäden für Tiere zu vermeiden ist ein wichtiges Ziel der Bundesregierung. Das gilt besonders für die Nutzung von Versuchstieren, auf die derzeit in der Gesundheitsforschung nicht gänzlich verzichtet werden kann. Das Bundeskabinett hat nun Änderungen zur Genehmigung von Tierversuchen beschlossen.

20.Jan.2021

Homeoffice überall da, wo es möglich ist

Arbeitgeber müssen überall dort Homeoffice anbieten, wo es möglich ist. Das sieht die Corona-Arbeitsschutz-Verordnung vor, die Bundesarbeitsminister Heil dem Kabinett zur Kenntnis vorgelegt hat. Die Verordnung enthält zudem Schutzmaßnahmen für diejenigen Beschäftigten, deren Anwesenheit im Betrieb unverzichtbar ist.

20.Jan.2021

"Arbeitnehmer brauchen in der Pandemie den besten Schutz"

Arbeitgeber müssen nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung überall dort Homeoffice anbieten, wo es möglich ist. Die Verordnung enthält zudem Schutzmaßnahmen für diejenigen Beschäftigten, deren Anwesenheit im Betrieb unverzichtbar ist. Sie soll kommende Woche in Kraft treten.

20.Jan.2021

Kükentöten wird verboten

Jährlich werden in Deutschland etwa 45 Millionen Hühnerküken getötet. Dem setzt die Bundesregierung nun ein Ende. Mit einem entsprechenden Gesetzentwurf soll ab Ende 2021 das Kükentöten verboten werden. Damit ist Deutschland das weltweit erste Land, das diese Praxis verbietet. Wichtige Fragen und Antworten zum Thema.